Marxisten-Leninisten zu Lëtzebuerg

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Gehet in Euch und übet Selbstkritik, Ihr Betonköpfe – Danke Irland !

Irland ist das einzige EU-Mitgliedsland, in dem das Volk gefragt wurde. In allen anderen Ländern beschlossen die Regierenden, ihr Volk nicht zu fragen: die einen, weil sie wußten, daß sie ein Nein ernten würden (BRD, Frankreich, Holland, Österreich . . .), die anderen, weil sie fürchteten, ein Nein oder allerhöchstens ein knappes Ja (Luxemburg, . . .) zu bekommen.

Die Iren haben ihre Chance genützt und die Mogelpackung namens „Lissabon-Vertrag“ mit einem klaren Nein an den Absender zurückgeschickt. Dafür dankt ihnen der „Roude Fiisschen, Marxisten-Leninisten zu Lëtzebuerg“! Das gefällt nun jenen Regierenden nicht, die ihr Volk bewußt nicht gefragt haben, und die ihr Volk auch nicht wirklich informiert haben: wenn überhaupt, dann wurden nur wenige Elemente betont wie etwa eine stärkere Beteiligung von EU- und nationalen Parlamenten. Zumeist aber gab es nur die Mär vom Friedensprojekt zu hören, das am Integrationsprozeß, an schnelleren Entscheidungsstrukturen und an einer Verkleinerung der Kommission hänge.

Wie eklatant dies im Widerspruch steht zur Interventionsarmee im Umkreis von 5.000 km zu den EU-Außengrenzen (pazifische Inseln und Französisch-Guyana in Lateinamerika inklusive) und zur Aufrüstungsagentur mitsamt Aufrüstungsverpflichtung, fällt natürlich nur jenen auf, die davon überhaupt wissen. Aber dazu gehören viele Iren, und das hat sich ausgewirkt!

Die EU ist aktuell ein Projekt zur Förderung der Interessen des europäischen Großkapitals. Das ist nicht im Interesse der Lohnabhängigen, das bedingt die totale Schwäche der EU auf sozialem Gebiet, die sich zuletzt überdeutlich zeigte mit einer Diskussion um die Arbeitszeitdirektive, die mit einer 65-Stundenwoche zurück ins 19. Jahrhundert führt. Auch das hat für viele Iren entscheidenden Einfluß für ihr Nein gehabt.

Die Betonköpfe, die nicht bereit sind, das irische Nein zu akzeptieren und diese zugegeben negative Entscheidung für die Kapitalinteressen brechen wollen mit einer Fortführung des Ratifikationsprozesses in Parlamenten, zeigen damit, wie wenig demokratisch sie sind. Demokrat ist nur, wer das Votum akzeptiert, mit dem dieser Vertrag vom Tisch ist!

Solidarität mit Tibet !

Die Strategie des US-Imperialismus in China ist ziemlich klar: um den Wirtschaftsrivalen und das Gespenst einer anderen als der kapitalistischen Entwicklung zu beseitigen, soll das Land „balkanisiert“, d.h. in möglichst viele Einzelteile zerlegt werden. Die Autonome Region Tibet soll dabei die erste Etappe einer Reihe von „bunten Revolutionen“ werden, mit deren Hilfe man die nationale Einheit der Volksrepublik China zerstört. Erst Tibet, dann die angrenzenden Regionen und Republiken, schließlich die innere Mongolei und all jene Teile Chinas, in denen weitere nationale Minderheiten eine große Rolle spielen.

Es ist daher kein Zufall, daß im Jahr der Olympischen Spiele eine exakt geplante und von Spezialistenkreisen durchgeführte Destabilisierung in Tibet stattfindet. Unter den 46.000 Mönchen in 1700 Klöstern, die alle vom chinesischen Staat ausge- und unterhalten werden, wird das Personal der Stoßtruppen rekrutiert, die in Lhasa zur Zerstörung von Eigentum jener schritten, die politisch oder religiös nicht auf ihrer Seite stehen. Dieser Mob ging nicht nur an Geschäfte und Wohnungen von Han-stämmigen Einwohnern, sondern auch von Buddhisten, die dem Dalai Lama und der sogenannten Exilregierung negativ gegenüberstehen. In welchem Rechtsstaat dieser Welt wird eine solche Vorgehensweise toleriert? Diese Frage sei an die sogenannten Menschenrechtsverteidiger gerichtet und an all jene, die dem Diskurs der „Kulturzerstörung“ auf den Leim gehen. Besonders traurig ist, daß dies bis hinein in Déi Gréng und linke Kräfte (Attac, Les Amis du Monde Diplomatique und déi Lénk-Militanten) geht.

In der Kosovo-Frage haben wir gesehen, zu welchem Ergebnis solche „bunten Revolutionen“ führen: zur Vertreibung von Minderheiten und von Andersdenkenden. Was die USA und der ihm folgende Westen als Plan ausgearbeitet haben geht eng zusammen mit dem Versuch der reaktionärsten Kräfte Tibets, das alte System der kleriko-feudalistischen Herrschaft wieder herzustellen. Hätten diese Kräfte Erfolg, würde das Rad der Geschichte zurückgedreht und das tibetische Volk hätte die verheerenden Folgen zu tragen: Ausbeutung, Unterdrückung, Obskurantismus statt Schulbildung, einem würdigen Leben und Gesundheitswesen für alle. Deshalb bekundet der „Roude Fiisschen, Marixsten-Leninisten zu Lëtzebuerg“ seine Solidarität mit dem tibetischen Volk und dem Volkskrieg gegen Separatismus.

Neue Internetzeitung für Luxemburg und die Großregion

Unter www.indymedia-letzebuerg.net ab sofort erreichbar ist eine Internetzeitung, die sich nationalen und internationalen Nachrichten verschrieben hat, mit Schwerpunkt auf Luxemburg und die Großregion. Über Innenpolitik, Gemeindepolitik, Wirtschaft und Soziales, sowie Kultur wird es entsprechend der Aktualität täglich Berichte von JournalistInnen und KorrespondentInnen geben, und zwar aus dem Blickwinkel jener, die politischer und wirtschaftlicher Macht unterworfen sind.

Das JournalistInnenkollektiv von www.indymedia-letzebuerg.net freut sich über Kritik und Zuspruch ebenso wie über die Bekanntgabe allfälliger Termine und Inhalte von Veranstaltungen aller Art an info@indymedia-letzebuerg.net.

Nouveau journal internet pour le Grand-Duché et la Grande Région

A l'adresse www.indymedia-letzebuerg.net se trouve un journal internet, qui offre des infos nationales et internationales, tout en se concentrant surtout sur le Grand-Duché et la Grande Région. Vous y trouverez chaque jour selon l'actualité de nouveaux articles sur la politique intérieure, la politique communale, l'économie, l'ordre social et sur les évènements culturels, écrits selon les regards des exclus du pouvoir politique et économique.

Le collectif des journalistes de www.indymedia-letzebuerg.net se réjouit d'avance tout autant de toute critique et de tout encouragement que d'informations sur la date et le contenu de toute sorte de manifestations à envoyer par mail à info@indymedia-letzebuerg.net.

Der Luxemburger Witz des noch jungen Jahrhunderts:

„Erfolglos verlief . . . die Tätersuche bei . . . einigen Sicherheitsfirmen, die einen indirekten Nutzen aus dem wankenden Sicherheitsgefühl hätten ziehen können,“ erklärte Staatsanwalt Robert Biever zu den ungelösten 20 Sprengstoffanschlägen im Großherzogtum während der Jahre 1984 bis 1986 in jener Pressekonferenz am Sonntag, den 25. November 2007, in der er mitteilte, zwei ehemalige Mitglieder der „Brigade mobile de la Gendarmerie“, die immer noch im Polizeidienst sind, würden als verdächtig gelten, aber auf freiem Fuß bleiben.

Warum fragen wir laut und deutlich, wurde und wird nicht im Umkreis der NATO geforscht – wozu eindeutig die damalige und heutige Regierung des Landes gehört: diese hat für ihre damalige Kriegspropaganda samt „Nachrüstung“ nämlich „einen direkten Nutzen aus dem wankenden Sicherheitsgefühl“ gezogen, und das ganz ohne Konjunktiv! Da hätten wir dann endlich auch ein Motiv, von wo eigentlich jeder Kriminalist, der ernst genommen werden will und sich selber ernst nimmt, ausgeht, wenn er sich auf Tätersuche begibt.

Wer auch immer dann mit der praktischen Ausübung unter welcher Etikette auch immer beauftragt war (siehe in Belgien die „Tueuers du Brabant“, in Italien Gladio . . .), tat dies schließlich nicht aus eigenem Antrieb. Wenn jetzt zwei „Lampisten“, wie das im Luxemburger Volksmund heißt, als Schuldige präsentiert werden sollen, um jenen Prinzen endgültig reinzuwaschen, der seinerzeit gerade von der Offiziersschule kam und sonst nichts zu tun hatte, als vielleicht „seinem“ Staat ein bißchen zu helfen, die kleinen Leutchen zu schrecken, müßten die Herrschenden wenigstens die Intelligenz haben, mit ihnen ein Motiv und eine finanzielle Entschädigung fürs Opferlamm spielen auszumachen . . .

PS : Kein Wunder ist, daß diese unsere Presseaussendung nicht den Weg in die bürgerlichen Medien gefunden hat : so schaut halt die Pressefreiheit in der Praxis aus. Sie ist halt vor allem das Recht auf die Freiheit der Veröffentlichung, was den Herausgebern gefällt. Hervorzuheben ist aber, daß die Pseudo-Aktivisten den ursprünglich unter www.indymedia.lu/content/view/540/24/ veröffentlichten Beitrag als einen der wenigen gelöscht haben nach Gründung von www.indymedia-letzebuerg.net, eine Seite, die wir wärmstens empfehlen, denn auf sie haben weder Sektierer noch Leute Einfluß, die im dringenden Verdacht stehen, etwas mit den Leuten von der Route d'Esch auf Nr. 207 in Luxemburg-Stadt zu tun zu haben.

www. sokrates.lu hat gefragt, wir haben geantwortet:

- Wieso gab es in den letzten Jahren keine gemeinsame linke Liste?

Bei den letzten nationalen und kommunalen Wahlen gab es keine gemeinsame linke Liste, weil in der vorhergehenden Legislaturperiode die Sammelbewegung déi Lénk nach dem Ausbleiben vormals Unorganisierter auseinanderflog, als das Bestreben aufkam, eine Partei daraus zu machen, die die KPL auflösen sollte. Es kam zu Anflegeleien, wie sie in jedem Sandkastenstreit denkbar sind – die meisten in etwa auch auf diesem Niveau.

- Ist es möglich, eine solche für 2009 aufzustellen?

Unserer Meinung nach müßte es schon möglich sein, 2009 eine gemeinsame Liste aufzustellen, allerdings erweitert um alle anderen, die sich daran beteiligen wollen und natürlich um Aly Jaerling und sein Umfeld, nachdem der nunmehrige unabhängige Abgeordnete, der aus der Gewerkschaftsbewegung stammt, jener ADR, in der er eigentlich immer ein Fremdkörper war, den Rücken gekehrt und die Leviten gelesen hat. Wir sind umso mehr bereit zu einem solchen Projekt, da wir ja nie wen wo ausgeschlossen haben, wie es die KPL-Führung statutenwidrig mit uns tat, weil wir ihr zu viel diskutierten und nicht bereit waren, gegen unsere Überzeugung zu handeln mit einem Wahlkampf, der mit der Wahlplattform, an deren Ausarbeitung wir uns engagiert beteiligt hatten, nichts zu tun hatte, obwohl der Wahlplattform einstimmig zugestimmt worden war.

- Wenn ja, unter welchen Bedingungen?

Es müßte sich die Einsicht durchsetzen, daß es bei den Wahlen 2009 nicht darum geht, das Wahlvolk auf eine sozialistische Revolution einzustimmen oder dafür zu gewinnen. Es geht daher auch nicht darum, wie diese vor sich zu gehen hat und wie nachher weiter zu verfahren ist. Alle Vorwürfe von einer Seite an eine andere in diesem Zusammenhang erübrigt sich daher zu diesem Zeitpunkt.

Worum es geht, ist jener wachsenden Zahl an Enttäuschten über den real existierenden neoliberalen Kapitalismus, die mit dem Gefühl leben, daß es nicht für sie läuft, sie aber nicht die kleinste Einflußmöglichkeit haben, den Krebsgang der Dinge zu ändern, nahezubringen, daß es doch die Möglichkeit einer anderen Politik gibt als den Einheitsbrei der fünf im Parlament vertretenen Fraktionen der prokapitalistischen und proamerikanischen Einheitspartei: in konkreten Punkten hier im Land und mit einem kleinen Hinweis auf Lateinamerika.

Klar sollte allen jenseits großartiger Aufbauträume für den eigenen Verein sein, daß eine linke Liste nur dann so etwas glaubhaft rüberbringen kann, wenn es eine linke Einheitsliste ist. Klar sollte auch allen von Anfang an sein, daß es nicht darum geht, dem anderen seinen Verein wegzunehmen oder kaputt zu machen, sondern daß so weit zusammengearbeitet wird, wie Einigkeit möglich ist, bei Aufrechterhaltung verschiedener Meinungen dort, wo es nicht möglich ist, einig zu werden. Alle bestehenden Vereinigungen (und nicht nur die drei von Euch angesprochenen) sollen also neben der Einheitsliste ihr Eigenleben behalten.

Uns ist bekannt, daß sich Aly Jaerling seit etwa einem Jahr bemüht in Gesprächen mit Leuten der drei von Euch angeschriebenen Gruppen, ein derartiges Projekt auf die Beine zu stellen. Leider haben sich bislang im Gegensatz zu uns déi Lénk und KPL nur hinhaltend verhalten. Wir hoffen, daß sich das recht bald ändert und danken Euch für Eure Initiative.

Inzwischen gibt es eine interessante Diskussion zum Thema auf www.sokrates.lu !

Seit einiger Zeit hat ein überparteilicher „Cercle Bolivarien Luxembourg-Venezuela“ die Arbeit aufgenommen (Kontakt: cblvenezuela@yahoo.fr). Er verfügt jetzt auch über einen Internetauftritt: http://de.geocities.com/cbluxv/

– schaut's Euch an, arbeitet mit: Termine über Mailadresse zu erfragen!

Auf www.worstlobby.eu steht zu diesem Thema folgendes:

«Der ‘Worst EU Lobbying’ Award wird an Lobbyisten, Unternehmen oder Interessenverbände vergeben, die 2007 manipulative, irreführende oder andere problematische Lobbytaktiken verwendeten, um Entscheidungen der EU zu beeinflussen. In diesem Jahr wird ein zusätzlicher Preis in der Kategorie ‘Worst EU Greenwash’ vergeben, mit dem Firmen ausgezeichnet werden, deren Werbung, PR- und Lobbyrhetorik im Widerspruch zu den wahren Umweltauswirkungen ihres Kerngeschäfts steht.

2006 wurde der ‘Worst EU Lobbying’ Preis an den Ölgiganten ExxonMobil für seine verdeckte finanzielle Unterstützung von klimaskeptischen Denkfabriken verliehen. Im Jahr 2005 ging der Preis an die irreführende Tarnorganisation Campaign for Creativity, die für große Softwareunternehmen Lobbyarbeit für Softwarepatente und den Schutz des geistigen Eigentums betreiben.

Tausende Lobbyisten streifen durch die Gänge der Macht in Brüssel. Sie arbeiten außerhalb der öffentlichen Aufmerksamkeit und viele zögern nicht, problematische Methoden anzuwenden. (...) Der Lobbyistenveteran Daniel Guéguen prophezeite vor einigen Jahren: “in Zukunft [...] werden wir immer schärfere Lobbystrategien anwenden [...] die vermutlich Praktiken wie Manipulation, Destabilisierung und Desinformation beinhalten.”

Das öffentliche Anprangern solch umstrittener Lobbypraktiken ist ein Weg, um ihren Gebrauch einzudämmen – das ist der Sinn der Worst EU Lobbying Awards.»

Gewonnen hat den «Worst EU Lobbying Award» 2007 BMW, Daimler und Porsche.

www.worstlobby.eu schreibt dazu: „Im Februar 2007 ergriff die Europäische Kommission endlich die Initiative und packte ein brisantes Thema an: Sie schlug vor, den CO2-Ausstoß von Autos bis 2012 verbindlich auf 130g pro 100km zu senken (von durchschnittlich 160g bei europäischen Autos). Anfangs wollte Umweltkommissar Dimas eine striktere Zielmarke von 120g/km einführen, doch nach der intensiven Lobby-Kampagne der mächtigen Autoindustrie knickte die Kommission am Ende ein. An der Spitze der Kampagne standen die deutschen Autohersteller, die eine schmutzige PR-Kampagne starteten, die Panik machte und die Angst vor massiven Standortschließungen und Arbeitsplatzabbau schürte. Bis dahin hatte es die Autoindustrie jahrelang geschafft, verbindliche Regelungen zu verzögern, indem sie weitreichende freiwillige Maßnahmen versprach. Tatsächlich schlug die Kommission erst dann eine verbindliche Reduzierung vor, als deutlich wurde, dass die Industrie ihre Ziele aus einer auf 10 Jahre angelegten freiwilligen Abmachung verfehlen würde.

Der Kommissionsvorschlag lässt entscheidende Streitpunkte ungelöst, zum Beispiel die Frage, wie die Ziele auf unterschiedliche Autotypen und Firmen angewandt werden oder wie die Einhaltung überprüft wird. Die Ergebnisse dieser Debatten werden maßgeblich das Wesen der zukünftigen Gesetzgebung bestimmen. Die Kommission arbeitet nun an konkreten Gesetzesvorschlägen. In der Zwischenzeit hat die Autoindustrie, und vornehmlich die deutsche Lobby, ihre Lobbykampagne intensiviert, mit Unterstützung der deutschen Regierung und dem deutschen EU-Industriekommissar Günther Verheugen. Die drei deutschen Autohersteller BMW, Daimler und Porsche gehören dabei zu den Schlimmsten der Schlimmen, und scheinbar haben sie einen Weg gefunden, die beabsichtigten Ziele zu unterlaufen. Sie drängen auf verschiedene Kategorien, die schwereren und größeren Autos einen höheren CO2-Ausstoß zubilligen. Das würde ihnen weiterhin erlauben, umweltschädliche Luxuskarossen zu produzieren (mit einem durchschnittlichen CO2-Ausstoß von 297g/km bei Porsche, 190g/km bei BMW und 184g/km bei Daimler).“

Der Spezialpreis «Worst EU Greenwash» ging 2007 an das Deutsche Atomforum.

www.worstlobby.eu schreibt dazu: „Hinter dem scheinbar rührenden Slogan “Deutschlands ungeliebte Klimaschützer” steckt das Deutsche Atomforum, die Lobby der deutschen Energiekonzerne und Hersteller von Atomanlagen. Mit diesem Slogan, der sich wie ein Aufruf für mehr Sympathie gibt, startete ihre Greenwash-Kampagne im Frühjahr 2007. Die Kampagne enthielt Anzeigen in wichtigen Leitmedien, Poster, Broschüren in verschiedenen Zeitschriften und eine Webseite mit der schamlosen Adresse www.klimaschuetzer.de.

Der Slogan maskiert eine finstre Kampagne, die das Image der Atomenergie aufpolieren soll. Sie zielt darauf ab, Atomenergie als saubere Energiequelle für die Zukunft darzustellen und die Stilllegung der ältesten Atomkraftwerke in Deutschland zu verzögern. Die Botschaft wird unterstützt durch schöne Naturbilder: unverschmutzt und unverdorben, mit zufriedenen Menschen oder Schafen vor dem Hintergrund eines scheinbar gutartigen alten Atomkraftwerks, den Eindruck einer wunderbaren Harmonie erweckend. Die Kampagne ist ein herausragendes Beispiel für europaweite Bemühungen der Atomlobby, den Klimawandel für die Imagewerbung der Atomenergie zu instrumentalisieren.“

Vor einem neuen Krieg?

Aus Anlaß des Wickels zwischen den beiden cäsaropapistischen Staaten Iran und Israel und der hetzerischen Kommentare aus den imperialistischen Zentren seit Sommer 2006, die stark nach Kriegsvorbereitung riechen, aber bezeichnenderweise ohne Zitierung dessen, was sie verurteilen, auskommen, hier einen Auszug aus einer ersten AP-Pressemeldung, in der sich noch Zitate fanden:

„In einer Rede vor tausenden von Menschen in der südostiranischen Stadt Sahedan sagte Ahmadinedschad nun, die Europäer hätten den «Mythos» vom Holocaust als Vorwand genutzt, um mitten in der islamischen Welt einen jüdischen Staat zu errichten.

«Sie haben einen Mythos unter dem Namen des Holocausts geschaffen und schätzen diesen höher als Gott, die Religion und die Propheten», sagte der iranische Präsident. Es seien die Europäer gewesen, die Verbrechen gegen die Juden begangen hätten und deswegen sollten sie, die USA oder Kanada den Juden für die Errichtung eines Staates einen Teil ihres Territoriums abtreten. Es könne nicht sein, daß die Palästinenser den Preis für in Europa begangene Verbrechen gegen die Juden zahlten.

Ahmadinedschad warf den westlichen Staaten zudem vor, den Rest der Welt auszubeuten. «Wenn eure Zivilisation in Aggression besteht, darin, unterdrückte Menschen heimatlos zu machen, die Stimme der Gerechtigkeit zu unterdrücken und einer Mehrheit der Weltbevölkerung Armut zu bringen, dann sagen wir laut, daß wir eure hohle Zivilisation hassen.»“

Stellen wir einfach noch fest, daß die imperialistischen Staaten dem Iran alles verbieten möchten, was auch dazu verwendet werden könnte, eine eigene Atombombe zu bauen, während bekannt ist, daß Israel diese Bombe bereits seit langer Zeit besitzt. Stellen wir aber auch fest, daß der Iran mit seinen Religions- und Regierungsautoritäten immer klar gemacht hat, daß sie nicht planen, Atombomben zu bauen. Obendrein wurden Atomwaffen als „unislamisch“ bezeichnet. Stellen wir zudem fest, daß jeder Staat laut Atomwaffensperrvertrag das Recht hat, das zu tun, was der Iran nun wieder tut. Stellen wir zuletzt dann noch fest, daß die Atommächte ihrer Verpflichtung zu atomarer Abrüstung laut Atomwaffensperrvertrag nicht einmal in Ansätzen nachkommen. Daran hat sich nichts geändert, seit wir diese Zeilen 2006 schrieben.

Stellen wir aber auch fest, daß die USA in ihrem Drang nach Weltherrschaft und Unterjochung aller zu ihrer wirtschaftlichen Ausbeutung dabei sind, die gleichen Dummheiten zu begehen wie seinerzeit, als sie in Afghanistan die Taliban erst zu dem machten, was sie heute immer noch sind, indem sie mit Geld und Beratern zu terroristischen Aktivitäten gegen die damalige sozialistische Regierung, alle die sie unterstützten, zuvorderst Frauen in öffentlichen Ämtern, als Professorinnen und Ärztinnen, und die – gegen die Empfehlung von KGB und Generalität dorthin geschickte – Rote Armee animiert wurden. Nunmehr werden über die CIA ethnische Separatisten im Iran finanziert und zu terroristischen Aktionen animiert, in der Hoffnung, dies destabilisiere den Iran, da immerhin 40% der Bevölkerung keine Perser sind. Unter den zur Zeit 69 Millionen Menschen, die im Iran leben, sind 16 Millionen Azeris, 7 Millionen Kurden, 5 Millionen Ahwazis und 1 Million Belutschen, letztere vor allem an der Grenze zu Pakistan. Der CIA hat Ende Februar 2007 diese sonderbaren Finanzierungen zugegeben und damit zugleich auch den »Krieg gegen den Terrorismus« enttarnt als US-Terror. Die wahren Terroristen sitzen im Washingtoner Regierungsbezirk, wir dürfen jetzt schon alle Opfer sowohl des US-Staatsterrorismus wie der von ihm nun finanzierten Terrorbanden dem US-Verbrechenskonto anlasten. Möge das US-Imperium recht bald untergehen!

Wann werden der Massenmörder Bush und seine Quislinge baumeln?

Daß dieser Bush Spaß daran hatte, Menschenleben mit seiner Unterschrift auszulöschen, bewies er bereits ausgiebig als Gouverneur von Texas. Kein Wunder also, daß er als Vertreter jener US-Kapitalfraktionen, die ihn ins Weiße Haus gebracht haben, damit er ihre Interessen befördert, diesen unheilvollen Trieb weiter auslebt. In unvergleichlicher Primitivität applaudierte er der Ermordung von Präsident Saddam Hussein an einem religiösen Feiertag, obwohl die USA die Verpflichtung gehabt hätten, ihren Kriegsgefangenen zu schützen. So ganz nebenbei sei daran erinnert, daß es die USA waren, die Saddam Hussein ursprünglich an die Macht brachten, wonach er auch zunächst gehorsam die ihm aufgetragene Drecksarbeit erledigte, bevor er auf die Idee verfiel, die Bevölkerung im Irak am Ölgeld profitieren zu lassen.

Die Antwort des Irakischen Widerstands wird nicht auf sich warten lassen. Dieser hatte wenige Tage zuvor die USA aufgefordert, ihre Niederlage ebenso einzugestehen wie die Tatsache, daß die von ihnen eingesetzte Quisling-Regierung in Bagdad über keinerlei Macht im Land verfügt. Der Irakische Widerstand hatte die USA aufgefordert, mit ihm in Verhandlungen über den Abzug einzutreten, wonach Saddam Hussein den Vorsitz über die irakische Regierung übernehmen solle. Davor hatten offensichtlich die irakischen Quislinge große Angst, doch mit dem Mord in den frühen Morgenstunden des 30. Dezember 2006 haben sie ihre Überlebenschancen nicht vergrößert, sondern mit Sicherheit verringert. Ihre einzige Überlebenschance ist nunmehr die, von den USA nicht vergessen zu werden bei der Flucht aus Bagdad!

Es stellt sich allerdings auch die Frage, wie lange Bush noch als Massenmörder seine Blutspur mit seinen imperialistischen Kriegen zur Aufrechterhaltung jener ungerechten Ausbeutungsverhältnisse in der Welt ziehen kann, die dazu führt, daß tagtäglich tausende Leben ausgelöscht werden: durch Krieg ebenso wie durch Hunger, der nicht sein muß, denn bei gerechter Verteilung ist genug da für alle auf diesem Planeten. Es wird Zeit, daß sich die Menschen erheben, um diesem Kapitalismus ein Ende zu bereiten. In diesem Sinn wünscht der Roude Fiisschen, Marxisten-Leninisten zu Lëtzebuerg, allen Völkern dieser Welt ein erfolgreiches Jahr 2007!

Passend dazu „Working Class Hero“ in einer Nachdichtung des Tiroler Musikers Thomas Patscheider: TomtheToms-WorkingClassHero.mp3

Weil's nervt, wenn ständig was von „Gott“ aus dem Lautsprecher dudelt, hier ein paar Sätze zum Nachdenken:

Das Fundament der irreligiösen Kritik ist: Der Mensch macht die Religion, die Religion macht nicht den Menschen. Und zwar ist die Religion das Selbstbewußtsein und das Selbstgefühl des Menschen, der sich entweder noch nicht erworben oder schon wieder verloren hat. Aber der Mensch, das ist kein abstraktes, außer der Welt hockendes Wesen. Der Mensch, das ist die Welt des Menschen, Staat, Sozietät. Dieser Staat, diese Sozietät produzieren die Religion, ein verkehrtes Weltbewußtsein, weil sie eine verkehrte Welt sind. Die Religion ist die allgemeine Theorie dieser Welt, ihr enzyklopädisches Kompendium, ihre Logik in populärer Form, ihr spiritualistischer Point d'honneur (Ehrenpunkt), ihr Enthusiasmus, ihre moralische Sanktion, ihre feierliche Ergänzung, ihr allgemeiner Trost- und Rechtfertigungsgrund. Sie ist die phantastische Verwirklichung des menschlichen Wesens, weil das menschliche Wesen keine wahre Wirklichkeit besitzt. Der Kampf gegen die Religion ist also mittelbar der Kampf gegen jene Welt, deren geistiges Aroma die Religion ist. Das religiöse Elend ist in einem der Ausdruck des wirklichen Elends und in einem die Protestation gegen das wirkliche Elend. Die Religion ist der Seufzer der bedrängten Kreatur, das Gemüt einer herzlosen Welt, wie sie der Geist geistloser Zustände ist. Sie ist das Opium des Volks.

Die Aufhebung der Religion als des illusorischen Glücks des Volkes ist die Forderung seines wirklichen Glücks. Die Forderung, die Illusionen über seinen Zustand aufzugeben, ist die Forderung, einen Zustand aufzugeben, der der Illusionen bedarf. Die Kritik der Religion ist also im Keim die Kritik des Jammertals, dessen Heiligenschein die Religion ist. . . .

Die Kritik des Himmels verwandelt sich damit in die Kritik der Erde, die Kritik der Religion in die Kritik des Rechts, die Kritik der Theologie in die Kritik der Politik.

Karl Marx in „Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie“ (1843/44)

MEW 1/378 f.

und passend dazu „Imagine“ von John Lennon, nicht in der englischen Originalversion, die in jeder Wunschsendung läuft und von offensichtlich kaum jemandem verstanden wird, sondern in einer Nachdichtung des Tiroler Musikers Thomas Patscheider: Imagine.mp3

So viel, wie am 11. September 2006, wurde mit Sicherheit kaum jemals an einem Tag synchron in allen Großmedien gelogen.

Überzeugen Sie sich selbst davon, was von dem, was da erzählt wurde, so unwahrscheinlich ist, daß nur Leichtgläubigste es nachbeten können:

http://www.pentagonstrike.co.uk/pentagon_ge.htm
http://www.fast-geheim.de/html/11_09_2001.html

Marxistisch-leninistische Grundlagenschulung

Diese Grundlagenschule wurde gegen Ende des 20. Jahrhunderts von der SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend, im Internet zu finden unter www.sdaj-online.de) zusammengestellt. Sie besteht aus ausgewählten Texten zu den Themen Philosophie, Politische Ökonomie und Geschichte der Arbeiterbewegung. Sie sollen der gemeinsamen Diskussion über die Marxistische Weltanschauung in Gruppen und Arbeitsgemeinschaften dienen. Nachdem sie in dieser Form nicht mehr im Internet steht, die Zusammenstellung der Texte uns aber nach wie vor für einen Einstieg mehr als gut ausgesucht vorkommt, stellen wir sie so, wie sie damals war, wieder der Öffentlichkeit zur Verfügung, nicht ohne Michi und Thomas, die für die SDAJ die Auswahl nach der Konterrevolution in Osteuropa und der UdSSR besorgten, nochmals für ihre Arbeit zu danken, die wir intern seit einiger Zeit nutzen.

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Auf Deutsch geht's hier weiter!

Wer Artikel per e-mail sofort zugesandt haben will, wenn sie ins Netz gestellt werden, möge dies an roudefiisschen@yahoo.de mitteilen, mit einem Vermerk ob nur Artikel in Deutsch oder auch solche in Französisch erwünscht sind!

Achtung: in den seltensten Fällen finden sich die gleichen Beiträge auf Deutsch und Französisch. Es lohnt sich also für Mehrsprachige, sich beide Sektionen anzuschauen!

Die richtige Lösung von diesem Problem . . . ist nur für sehr wenige nicht angenehm!

Die Zahl derjenigen, die das bestehende kapitalistische Wirtschaftssystem als schlecht ablehnen, wächst von Tag zu Tag. Zu dieser Feststellung kommt es meistens auf Grund von persönlicher Betroffenheit und Einzelerlebnissen, seltener auf Grund rein theoretischer Überlegungen. Der einen wird bekannt, wie jemand durch eine unvorhergesehene Arbeitslosigkeit aus dem relativen Wohlstand ins finanzielle Nichts gestoßen wird mit seiner ganzen Familie, weil Raten und Kredite nicht mehr bedient werden können. Der andere stößt sich daran, wie in der Dritten Welt durch das stete Absinken des Erzeugerpreises für Kaffee hunderttausenden Familien die Existenzgrundlage entzogen wird, und entdeckt, daß das mit Preisen für andere Güter – seien es Lebensmittel, Rohstoffe oder Fertigprodukte – absolut gleich läuft, weil am angeblich »freien Markt« internationale Großkonzerne die Preise diktieren. Wieder andere stoßen sich an der aggressiven US-Kriegspolitik, der Einschränkung demokratischer Rechte unter dem Vorwand der »Bekämpfung des Terrorismus«, den Riesenprofiten einiger weniger Großer an den Börsen auf Kosten der vielen Kleinen, die dort zum Mitspielen verleitet wurden, am Spekulantenwahnsinn mit Währungen, die ganze Volkswirtschaften zu ruinieren drohen, am Umgang mit AsylbewerberInnen oder Wirtschaftsflüchtlingen, an der Ausbeutung der hohen Arbeitslosigkeit (oder der daraus hervorgerufen Ängste und der gesteigerten Konkurrenz zwischen Lohnabhängigen), um die sozialen Errungenschaften anzuknabbern und Lohndruck auszuüben usw. usf.

Gar viele engagieren sich in Vereinigungen, die sich mit einer einzigen der als negativ erkannten Auswirkungen des kapitalistischen Wirtschaftssystems befassen. Darüber geht leider oft der Zusammenhang verloren, weswegen auch keinerlei wirkliche Lösung des Problems auf diesem Weg zu erreichen ist. Bestenfalls kommt es im Bereich der in Unterentwicklung gehaltenen und überausgebeuteten Ländern auf karitativem Weg zu einer (keineswegs abzulehnenden) Verbesserung der Lebensumstände kleinerer Bevölkerungsgruppen.

Eine wirkliche Lösung all dieser Teilprobleme ist aber nur möglich, wenn wir alle zusammen begreifen, daß sie eine logische und zwangsläufige Folge des kapitalistischen Wirtschaftssystems sind. Was das lehrt ist, daß dieses kapitalistische System weg muß. Doch was soll an die Stelle?

Immer weniger Menschen haben eine Antwort auf diese Frage, obwohl es keinen Grund gibt, das Rad ständig neu zu erfinden, denn die richtige Lösung für dieses Problem hat einen Namen: Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft nach der Vergesellschaftung der Produktionsmittel mittels eines rätedemokratischen Systems, das alle Menschen aktiv einbezieht, und das es möglich macht, die Produktionsmittel nach wissenschaftlichen Prinzipien unter Respektierung von Natur und Umwelt zur wirklichen Bedürfnisbefriedigung einzusetzen statt nur zur Erzielung des Maximalprofits zu Gunsten einer bornierten Minderheit mit der Einstellung »Nach uns die Sintflut«, wie das unter kapitalistischen Vorzeichen geschieht.

„Roude Fiisschen“ braucht Geld und Mitglieder: wer mittun will ist herzlich willkommen! Spenden und Mitgliedsbeiträge (Mindestjahresbeitrag 30 €) sind erbeten auf CCPLLULL, Konto IBAN LU74 1111 1331 8197 0000 lautend auf Robert Medernach – mit dem Vermerk unterstützendes oder aktives Mitglied versehen. Bitte bei Überweisung Adresse, Telephonnummer, so vorhanden auch Handy und e-mail-Adresse angeben.

Allocution prononcée par son Excellence M. Felipe Pérez Roque,
Ministre des Relations Exterieures de Cuba, lors de la 62ème Session
de l’Assemblée Générale des Nations Unies, le 26 septembre 2007

Monsieur le Président,

Jamais les dangers réels qui menacent l’espèce humaine n’ont été aussi évidents; jamais les violations du droit international qui mettent de plus en plus en danger la paix et la sécurité internationales n’ont été aussi évidentes; jamais l’inégalité et l’exclusion qui frappent plus des deux tiers de la population de notre planète n’ont été aussi évidentes.

Mettre fin au gaspillage et à la fièvre consumériste que promeuvent les grandes sociétés et les groupes de pouvoir d’un petit groupe de pays développés - qui vivent dans l’opulence en contrepartie de la perpétuation de la pauvreté et du sous-développement dans une vaste périphérie de pays pauvres dans lesquels des milliards de personnes vivent mal - est devenu un objectif crucial pour la survie de l’humanité. La réunion de haut niveau de cette Assemblée qui s’est tenue il y a seulement deux jours a montré clairement le danger que représente le réchauffement global accéléré dont nous souffrons déjà et son incidence sur le changement climatique. Il faut agir, et agir rapidement, les pays développés ayant le devoir moral et la responsabilité historique de donner l’exemple et d’être à la tête de ce mouvement.

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Réflexions de Fidel Castro

Réflexions sur de dures mais évidentes réalités 

Je donne la priorité à cette question, compte tenu de son importance, bien qu’il y en ait d’autres.

Je ne nierai pas que les prérogatives du pouvoir, qu’il soit réel, relatif ou fictif, exercent de l’influence sur les êtres humains, parce qu’ils ont tous été éduqués ainsi depuis des temps immémoriaux.

Je ne suis pas arrivé en un instant à mes idées actuelles sur le pouvoir, mais j’estime avoir été conséquent. J’attribue le modeste apport de notre Révolution au fait que nos réponses aux questions n’ont jamais régressé malgré le réalisme cru que nous a imposé le blocus brutal de l’Empire.

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Probablement jamais auparavent il a été menti autant dans tous les médias grand-public que le 11 septembre 2006 :

Laissez-vous convaincre en regardant vite sur:

http://www.pentagonstrike.co.uk/pentagon_fr.htm

Capitalisme = impérialisme = guerre !

Vu le terrorisme d'Etat israélien qui continue sans répit il est important de se référer à une analyse juste et équitable. Le Roude Fiisschen – Marxistes-Léninistes à Luxembourg rappelle dans cet ordre d'idée:

Il existe un droit inaliénable à la résistance vis-à-vis d'occupants quelconques, qu'il s'agissait autrefois contre les troupes hitlériennes, qu'il s'agit comme aujourd'hui contre l'agression US en Irak ou en Afghanistan ou contre l'occupant sioniste en terre de Palestine.

Les actuelles actions terroristes d'Etat d'Israel sont à considérer en relation avec le „plan global Moyen Orient“ de l'impérialisme US. Après l'échec cuissant des Etats Unis en Irak et en Afghanistan ils essayent une nouvelle stratégie pour survivre économiquement. Il ne leur a pas été possible de tirer profit de l'Irak et de l'Afghanistan. Au contraire, ces deux pays ont infligé des coûts économiques énormes à l'occupant.

Au centre de cette situation désastreuse les Etats Unis sortent la carte d'Israel, ce porte-avions au coeur du monde arabe, pour regagner l'initiative et en même temps de la diversion à l'intérieur.

On peut se demander à juste titre dans ce contexte où reste le mouvement pour la paix et ses composantes. Il n'est pas admissible de pratiquer des doubles standards. Une fois de plus il est prouvé: capitalisme = impérialisme = guerre. Rien moins que l'alternative socialisme ou barbarie est à l'ordre du jour.

A l'aube d'une nouvelle guerre ?

Les deux états caesaropapistes Iran et Israel s'affrontent actuellement par des discours. Il s'en suit des prises de position de la part des centres impérialistes qui sentent fort la poudre, mais qui se passent de toute citation de ce qu'ils condamnent. Dans un premier commentaire, l'agence AP citait cependant encore Mahmoud Ahmadinejad:

Devant des milliers de personnes à Zahedan, une ville du sud-est de l'Iran, le président iranien Mahmoud Ahmadinejad avait répété dans la matinée que les Européens "ont créé un mythe au nom de l'Holocauste et considèrent ce mythe comme étant au-dessus de Dieu, de la religion et des prophètes".

"Si vous (les Européens) avez commis ce grand crime, alors pourquoi serait-ce à la nation palestinienne opprimée d'en payer le prix", a-t-il lancé. "Vous (Européens) devez payer cette compensation vous-mêmes".

"Voici notre proposition: donnez-leur une partie de votre propre terre en Europe, aux Etats-Unis, au Canada ou en Alaska pour que les juifs puissent y établir leur pays", a répété le président ultra-conservateur.

Mahmoud Ahmadinejad a réaffirmé que l'Occident a causé du tort aux musulmans, envahi leurs pays et pillé leurs richesses. "Si votre civilisation se résume à l'agression, à opprimer des peuples sans territoire, asphyxier les voix de la justice et apporter la pauvreté à une majorité de peuples du monde, nous disons haut et fort que nous détestons votre civilisation creuse".

Notons simplement pour la petite histoire que les états impérialistes veulent interdire à l'Iran tout ce qui pourrait aussi être utilisé pour construire sa propre bombe atomique alors que tout le monde sait qu'Israel en possède depuis longtemps. Notons pour le reste que les autorités religieuses et gouvernementales ont toujours bien précisé que l'Iran ne veut pas se doter de la bombe atomique, qui est considérée comme une arme contraire à l'islam. Notons encore que tout Etat ayant signé le traité de non-prolifération des armes atomiques a le droit de faire ce que l'Iran fait de nouveau maintenant. Et notons finalement que les puissances atomiques se plient en rien à l'exigence de ce même traité de non-prolifération des armes atomiques de réduire cet armement en étapes à zéro.

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La véritable solution de ce problème . . . n'est désagréable qu'à une minorité infime!

Le nombre de ceux qui refusent le système économique croît de jour en jour. Mais ils parviennent à cette constatation à cause de déconvenues personnelles, rarement suite à une réflexion théorique. L'une apprend qu'une personne mise au chômage bascule d'une relative aisance dans le néant financier avec toute sa famille, à cause de l'impossibilité de faire face aux échéances des crédits et à d'autres obligations. L'autre est scandalisé par la constante chute des prix du café au Tiers Monde, qui prive des centaines de milliers de familles de leur base existentielle. Idem pour les prix des autres produits alimentaires, des matières premières ou des produits manufacturés, car sur le marché prétendument libre, c'est les grandes multinationales qui dictent les prix. D'autres se heurtent à la politique de guerre agressive des USA., à la limitation des droits démocratiques sous prétexte de la lutte contre le terrorisme, aux profits pharamineux réalisés par quelques spéculateurs aux dépens d'innombrables petits épargnants induits à jouer sur la roulette des marchés boursiers et des devises qui risquent de ruiner des économies entières. D'autres encore sont choqués par les traitements indignes que subissent les demandeurs d'asile, ou par l'exploitation du chômage élevé (ou des peurs qu'il suscite et de la concurrence accrue entre salariés) pour grignoter les acquis sociaux et réduire les salaires, etc.

Nombreux parmi ceux-là s'engagent dans des associations confrontées chacune à l'un ou l'autre des effets néfastes du capitalisme. Engagements utiles, mais fatalement insuffisants, car ils perdent de vue la corrélation entre tous ces avatars, et ne peuvent espérer trouver dans des actions ponctuelles la solution du problème. Au mieux parvient-on, comme dans les pays surexploités et maintenus en sous-développement, à obtenir des améliorations des conditions de vie de petits groupes. Ces aides ou projets pilotes, c'est mieux que rien, mais laissent pour compte la majorité des populations.

L'unique solution à tous ces fragments d'un même problème n'est possible que si l'on comprend, qu'ils sont tous liés au système d'économie capitaliste. L'évidente conclusion est que ce système doit disparaître. Mais par quoi le remplacer ?

Trop peu de personnes semblent connaître la réponse à cette question. Il n'y a pourtant aucune raison de vouloir tout le temps réinventer la roue, puisque la solution de ce problème existe. C'est la construction d'une société démocratique, où la socialisation des moyens de production, moyennant une démocratie conseilliste à participation réelle de tout citoyen à tous les niveaux de l’activité humaine, permet d'employer ces moyens de production, selon des principes scientifiques et dans le respect de l'être humain ainsi que de la nature, à la satisfaction de besoins réels. C'est le contraire de ce qui se passe dans le système capitaliste, où l'on ne vise que les profits maxima au bénéfice d'une minorité bornée »après moi le déluge!«.

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